Die LAW Corner aus BG 05-2025 (07. März) Von Dr. Tobias Moser, Partner, und Dr. Fabian Wirths, Associate, beide DMR Rechtsanwälte Moser Degenhart Ressmann PartG mbB, München.Weiterlesen
Das LG München I hat sich in seinem Beschluss vom 23.02.2024 mit einer Reihe formaler Anforderungen an die Bestellung eines gemeinsamen Vertreters (gV) nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Emittentin befasst.Weiterlesen
Durch steuerliche Gestaltungsspielräume Abgaben in Milliardenhöhe vermeiden? Jährlich entgehen der EU Schätzungen zufolge so 100 Mrd. EUR an Steuereinnahmen. Von Prof. Dr. Christoph Juhn*Weiterlesen
Am 14. November 2024 wurde der sog. EU Listing Act im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht, der insbesondere im EU-Prospektrecht zu weitreichenden Änderungen führen wird. Weiterlesen
Der Interessenverband kapitalmarktorientierter kleiner und mittlerer Unternehmen e.V. (kurz: Kapitalmarkt KMU) hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Verbesserung des Anlegerschutzes bei Vermögensanlagen (Anlegerschutzverbesserungsgesetz – AnlVerG) publiziert.Weiterlesen
Im Grundsatz ist jeder Inhaber von Anleihen berechtigt, mit seiner Stimme an einer Gläubigerversammlung teilzunehmen. Demgegenüber sieht das deutsche Schuldverschreibungsrecht bestimmte Einschränkungen vor, in denen Stimmrechte ruhen bzw. Stimmverbote bestehen.Weiterlesen
Law Corner von Dr. Christian Becker, Rechtsanwalt und Partner, und Dr. Lutz Pospiech, Rechtsanwalt und Partner, GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München, über mögliche Konzepte zur Restrukturierung von Anleihen.Weiterlesen
Die Law Corner von Dr. Anne de Boer, LL.M. (RSA), Partnerin, HEUKING, über Erleichterungen bei Emissionen durch Listing Act und Zukunftsfinanzierungsgesetz II, die u.a. zu Erleichterungen bei der Prospektpflicht und -dokumentation führen sollen.Weiterlesen
Die Wahl und die Befugnisse eines gemeinsamen Vertreters (gV) können von verschiedenen Faktoren beeinflusst werden. Insbesondere die Situation, in der sich die Emittentin befindet, hat entscheidenden Einfluss auf das Wahlverfahren und den Aufgabenkreis des gV.Weiterlesen
In seinem Urteil vom 18.01.2024 hatte sich der BGH erneut mit der Frage zu befassen, inwieweit bei unverbrieften Namensschuldverschreibungen (NSV) aufgrund einer Mehrheitsklausel durch Beschluss nach Belieben in die Rechtsposition der Inhaber der NSV eingegriffen werden kann. Weiterlesen
Ein wesentliches Anliegen in der Restrukturierung von Unternehmensanleihen ist die Bestellung eines gemeinsamen Vertreters als Interessensvertreter der Anleihegläubiger. Nachfolgender Beitrag behandelt die Rolle eines sog. Wahlvertreters mit der Besonderheit, dass der zugrundeliegende Beschluss, durch den er gewählt wurde, (noch) nicht in Rechtskraft erwachsen ist.Weiterlesen
Beschlussfassungen von Anleihegläubigern erfolgen regelmäßig im Rahmen von Anleihegläubigerversammlungen (AGV), die zumeist von der Emittentin einberufen werden. Das SchVG gewährt aber auch den Anleihegläubigern die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen die Einberufung einer AGV zu verlangen.Weiterlesen
Angesprochen von Finanzminister Christian Lindner ist die Unternehmensfinanzierung durch Ausgabe von Asset-backed Securities oder auch ABS – von Dr. Mirko Sickinger und Sven RadkeWeiterlesen
Viele Mosaiksteine für eine Kapitalmarktunion liegen auf dem Tisch – sie müssten nach der Neuwahl des EU-Parlaments von der Kommission nur endlich konsequent umgesetzt werden.Weiterlesen
Gläubigerversammlungen und Abstimmungen von Gläubigern unterliegen strengen regulatorischen Anforderungen. Dennoch verlaufen Abstimmungen nicht immer gesetzeskonform, so dass Anleihegläubiger tätig werden müssen.Weiterlesen
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