Mit Urteil vom 29.11.2018 hat das OLG Düsseldorf klargestellt, dass Nachrangklauseln in Anleihebedingungen wirksam vereinbart werden können.Weiterlesen
Law Corner: OLG Düsseldorf – Wirksamkeit von Nachrangklausel in Anleihebedingungen
Law Corner: Praktischer Umgang mit Ad-hoc-Pflichten vor Anleiheemissionen
Durch die Einführung der Marktmissbrauchsverordnung ist ein großer Teil der Anleiheemissionen grundsätzlich der Ad-hoc-Publizitätspflicht unterworfen. Dies gilt für alle Anleihen, die in den Börsenhandel einbezogen werden.Weiterlesen
Law Corner: Endlich: Die Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen ist zurück
Nachdem die EU-Kommission im vergangenen Sommer nach über einjähriger Prüfung die Vereinbarkeit der Neureglungen zur Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen mit dem europäischen Beihilferecht bestätigt hat, konnten diese – nach erneutem Tätigwerden des Gesetzgebers – endlich in Kraft treten.Weiterlesen
Law Corner: Volumina von insgesamt 30+ Mio. EUR prospektfrei – Als öffentliches Angebot – mit der BaFin bereits für einen Emittenten abgestimmt
Der Law Corner Beitrag von Ingo Wegerich, Präsident des Interessenverbandes kapitalmarktorientierter KMU („Kapitalmarkt KMU“), und Partner, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.Weiterlesen
Law Corner: Besicherte Immobilienanleihen mit kurzer Laufzeit als Eigenkapitalersatz für die Projektentwicklung
Ein in der Praxis derzeit beliebtes und bewährtes Mittel der Immobilienfinanzierung ist die Begebung einer sogenannten „besicherten Immobilienanleihe“.Weiterlesen
Law Corner: BGH: Emittent trägt keine Prozesskosten des gemeinsamen Vertreters in Verfahren zur Durchsetzung von Ansprüchen der Anleihegläubiger
Danach sind die Kosten eines im Gläubigerinteresse geführten Prozesses vielmehr von den Anleihegläubigern selbst aufzubringen.Weiterlesen
Law Corner: OLG München – keine Prozessfähigkeit der Anleihegläubiger nach Bestellung eines gemeinsamen Vertreters
Das OLG München hat klargestellt, dass Anleihegläubigern die Prozessfähigkeit fehlt, soweit sie einen gemeinsamen Vertreter hierfür ermächtigt und die Befugnisse einzelner Gläubiger zur selbständigen Geltendmachung ausgeschlossen haben.Weiterlesen
Law Corner: Prospektfreiheit für Bezugsrechtsemissionen von bis zu 8 oder gar 16 Mio. EUR?
Das Bundesfinanzministerium hat im November einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem das gerade erst neu gefasste Wertpapierprospektgesetz schon wieder geändert werden soll.Weiterlesen
Law Corner: Flexibilisierung des Sprachenregimes für Wertpapierprospekte
Zum 21.07.2018 sind Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die es für Emittenten einfacher machen, einen erforderlichen Prospekt in Deutschland auch in englischer Sprache zu erstellen.Weiterlesen
Law Corner: Restrukturierung einer Fan-Anleihe durch Mehrheitsbeschluss nach dem SchVG?
Eine Vielzahl von Fußballvereinen haben sogenannte „Fan-Anleihen“ begeben. Inwieweit sind diese durch Mehrheitsbeschluss nach dem SchVG restrukturierbar?Weiterlesen