Auch vor dem Hintergrund der anhaltenden COVID-19-Krise und deren Auswirkung auf die deutsche Wirtschaft spielt die Beschaffung von Finanzmitteln über den Kapitalmarkt gerade für Mittelständler weiterhin eine wichtige Rolle.Weiterlesen
Neuordnung der Unternehmenssanktionierung in Deutschland
Die Law Corner zur Neuordnung der Unternehmenssanktionierung von Dr. Lutz Pospiech, Assoziierter Partner, und Tobias Reichenberger, Associate, GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München.Weiterlesen
„Der Kapitalmarkt spielt eine wichtige Rolle, benötigt aber die richtigen Rahmenbedingungen“
BondGuide im Gespräch mit Ingo Wegerich, Rechtsanwalt und Partner, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Präsident des Interessenverbandes kapitalmarktorientierter KMU e.V., über den Verband und seine Bedeutung für den kapitalmarktorientierten Mittelstand.Weiterlesen
Elektronische Schuldverschreibungen und das ausstehende Gesetzesvorhaben
Krypto-Assets, die sich als Wertpapiere qualifizieren und an einer Börse gehandelt werden, müssen als Registerführer nach den aktuellen CSDR wohl sogar eine Wertpapiersammelbank wählen.Weiterlesen
Law Corner: Wesentliche Aspekte des Wirtschaftsstabilisierungsfonds
Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben zu erheblichen Einschränkungen des sozialen und des wirtschaftlichen Lebens in Deutschland und der Welt geführt.Weiterlesen
KMU-Interessenverband sehr unzufrieden mit MiFID II- / MiFIR-Rahmen
Der Interessenverband kapitalmarktorientierter KMU beteiligte sich an der Konsultation der Europäischen Kommission zur Überprüfung des MiFID II / MiFIR-Rechtsrahmens und moniert die bestehenden Regelungen.Weiterlesen
Law Corner: „KMU auf unbestimmte Zeit von MiFID-Regelungen ausnehmen“
Interview mit Ingo Wegerich Rechtsanwalt und Partner, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Präsident des Interessenverbandes kapitalmarktorientierter KMU e.V. Weiterlesen
Virtuelle Versammlung – auch für Anleiheemittenten?
Die COVID-19-Pandemie und die daraus resultierenden Einschränkungen stellen auch Anleiheemittenten vor besondere Herausforderungen - auch in punkto AGV.Weiterlesen
AG Düsseldorf: gemV hat in insolvenzrechtlicher GV nur eine Kopfstimme pro Anleihe
In seinem Beschluss vom 20.3.2020 hat sich das AG Düsseldorf (Insolvenzgericht) als erstes Gericht mit der praxisrelevanten und sehr umstrittenen Rechtsfrage auseinanderzusetzen, ob einem gemeinsamen Vertreter (gemV) in einer insolvenzrechtlichen Gläubigerversammlung so viele Kopfstimmen zuzubilligen sind, wie einzelne Anleihegläubiger existieren, oder lediglich eine Kopfstimme pro vertretener Anleihe. Das AG Düsseldorf hat sich für Letzteres ausgesprochen.Weiterlesen
Law Corner: Anleiherückkäufe in Zeiten der COVID-19-Pandemie
Aufgrund der COVID-19-Pandemie sind nicht nur Aktienkurse erheblich gesunken, sondern auch die Kurse notierter Anleihen. Dies könnte eine günstige Gelegenheit für Emittenten sein, einen Teil der Anleihe zurück zu kaufen.Weiterlesen
BGH: AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Mehrheitsklauseln in Anleihebedingungen außerhalb des SchVG
Der BGH hat klargestellt, dass Mehrheitsklauseln in Anleihebedingungen außerhalb des Anwendungsbereichs des SchVG insbesondere am Transparenzgebot des § 307 I 1 BGB zu messen sind.Weiterlesen
MAR, Emittentenleitfaden und die Notwendigkeit einer Kapitalmarkt Compliance
Es ist inzwischen viel geschrieben worden, dass der Kapitalmarkt für kleine und mittelständische Unternehmen geöffnet werden soll. Die Kapitalmarktunion mit einheitlichen Rechtsregeln in Europa soll solchen KMUs die Aufnahme von Kapital erleichtern.Weiterlesen
Deutscher Corporate Governance Kodex 2020 an ARUG II angepasst
Nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrichtlinie (ARUG II) zum Jahresbeginn hat die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) am 23.1.2020 die Neufassung des DCGK an das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) übermittelt und auf der Website der Regierungskommission veröffentlicht.Weiterlesen
Law Corner: Neues Prospektrecht schafft zahlreiche Neuerungen für Werbemaßnahmen
Seit dem 21. Juli 2019 ist die neue Prospektverordnung vollständig anwendbar. Sie ersetzt die Prospektrichtlinie sowie die alte Prospektverordnung und auch wesentliche Teile des Wertpapierprospektgesetzes. Seitdem gelten u.a. auch neue gesetzliche Bestimmungen im Zusammenhang mit Werbung für öffentliche Angebote von Wertpapieren.Weiterlesen
Law Corner: Anleihen in der Übernahmepraxis
Unternehmensanleihen spielen in der Praxis nicht selten eine wesentliche Rolle bei der Strukturierung und Durchführung von (öffentlichen) Übernahmeangeboten für Anleiheemittenten. Von Dr. Thorsten Kuthe und Madeleine Zipperle, Heuking Kühn Lüer Wojtek, KölnWeiterlesen
Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) beschlossen
Am 14.11.2019 hat der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) in der vom Rechtsausschuss vorgelegten Entwurfsfassung beschlossen.Weiterlesen
Law Corner: Mittelstandsanleihen – attraktiver durch Garantie?
Garantierte Anleihen bieten bei höherer Bonität einen größeren Platzierungserfolg. Lassen sich auch Mittelstandsanleihen als Garantieanleihen strukturieren?Weiterlesen
Law Corner: Kein gesetzlicher Vergütungsanspruch des gemeinsamen Vertreters gegen Schuldverschreibungsgläubiger
In zwei Urteilen haben Amtsgerichte das Bestehen eines gesetzlichen Vergütungsanspruchs des nach Insolvenzeröffnung bestellten gemeinsamen Vertreters gegen Anleihegläubiger verneint.Weiterlesen
BaFin erhöht Schwellenwert für zu meldende Directors‘ Dealings mit Wirkung zum 1.1.2020 auf 20.000 EUR
Die BaFin hat den Schwellenwert für zu meldende Directors‘ Dealings, die innerhalb eines Kalenderjahres getätigt werden, von 5.000 auf 20.000 EUR angehoben.Weiterlesen
Law Corner: Unternehmensanleihen und PRIIPS-VO
Nach der PRIIPS Verordnung 1286/2014 (PRIIPS-VO) sind für verpackte Anlageprodukte, die an Kleinanleger vertrieben werden, Basisinformationsblätter zu erstellen, die die Risiken beschreiben. Im Europäischen Kapitalmarkt und auch in Deutschland kam zunehmend die Frage auf, ob Unternehmensanleihen unter die PRIIPS-VO fallen.Weiterlesen