Der Clarity Act sollte erstmals einen umfassenden US-Rechtsrahmen für den Krypto-Markt schaffen. Vorgesehen waren unter anderem eine klare Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen SEC und CFTC, Registrierungspflichten für Marktteilnehmer sowie strengere Regeln zur Bekämpfung von Geldwäsche. Ein Marktkommentar von CoinShares´ Head of Research, James Butterfill:
Vorerst gescheitert ist das Vorhaben an einer prozeduralen Abstimmung im Senat: Mit 50 zu 49 Stimmen verfehlte der Antrag deutlich die erforderliche Mehrheit von 60 Stimmen. Ausschlaggebend waren vor allem Bedenken demokratischer Senatoren hinsichtlich möglicher Interessenkonflikte und Krypto-Geschäfte von Präsident Donald Trump und seiner Familie. Kurzfristig ergänzte Ethikregeln reichten nicht aus, um die notwendige parteiübergreifende Unterstützung zu sichern. Damit ist eine Verabschiedung vor den Zwischenwahlen äußerst unwahrscheinlich.
Das Scheitern des Verfahrens zur weiteren Beratung des CLARITY Act ist zweifellos ein Rückschlag für die US-Digital-Asset-Branche. Es sieht jedoch eher nach einer weiteren Verzögerung als nach dem endgültigen Aus aus. Frustrierend ist vor allem, dass die verbleibenden Hürden trotz erheblicher Bemühungen um einen parteiübergreifenden Kompromiss zunehmend politischer und weniger fachlicher Natur sind.
Quelle: Onvista media GmbH
Unsicherheit könnte Investitionen bremsen
Für die Märkte ist dies leicht negativ, aber kein schwerwiegender Schock. Der CLARITY Act würde der Branche etwas geben, worauf sie seit Jahren wartet: eine kohärente Marktstruktur auf Bundesebene und deutlich klarere regulatorische Zuständigkeiten. Diese Unsicherheit wird nun länger anhalten und könnte Investitionen und Innovationen in den USA bremsen.
Blockiert, aber nicht endgültig gescheitert
Entscheidend ist, dass das Gesetzesvorhaben blockiert, aber nicht endgültig gescheitert ist. Verfahrensrechtlich besteht weiterhin die Möglichkeit einer erneuten Abstimmung, auch wenn der politische Zeitplan zunehmend schwieriger wird. An den wirtschaftlichen Argumenten für regulatorische Klarheit hat sich nichts geändert. Die jüngste Abstimmung deutet jedoch darauf hin, dass die politische Lösung erheblich mehr Zeit in Anspruch nehmen könnte.
James Butterfill, CoinShares
Bitcoin bleibt Absicherung gegen politische Fehlsteuerung
Hinzu kommt, dass diese Nachricht zusammen mit der gestrigen Zinserhöhung der US-Notenbank einen Rückschlag für digitale Vermögenswerte darstellt. Angesichts der weiter steigenden Renditen von US-Staatsanleihen bietet Bitcoin jedoch nach wie vor eine sinnvolle Absicherung gegen eine verfehlte Fiskal- und Geldpolitik.
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