Ostdeutschland hat gewählt. Oder wie bei praktisch allen letzten Wahlen: vor allem abgewählt bzw. zumindest abgestraft. Bis zur Bundestagswahl in einem Jahr ist nun Wundversorgung angesagt. Ein Kommentar von Falko Bozicevic.
>> aus BondGuide 19-2024 vom 24.Sep. <<
Ist natürlich die Frage, was da noch zu kurieren bleibt. Zwei der drei Ampelfarben sind in Brandenburg gar an der Relevanzklausel aka 5%-Hürde verendet. Dass die SPD-geführte Regierung in Brandenburg wohl dennoch weiterfahren darf, sei angeblich einer AfD-Verhinderungstaktikwahl zu verdanken. Nicht viel, aber immerhin. Überaus konstruktiv.
Jetzt ist erst einmal Wahlpause bis Herbst 2025, wenn man die Bürgerschaftswahl in Hamburg außen vor lässt. Im nächsten Herbst ist allerdings noch das bevölkerungsreichste Bundesland dran: NRW.
Bei der Bundestagswahl läuft für die CDU der unbeliebteste deutsche Politiker auf. Falls die SPD noch ein wenig Rückgrat besäße, würde sie ihm den beliebtesten deutschen Politiker als konstruktiven Gegenentwurf gegenüberstellen – den sie tatsächlich in ihren eigenen Reihen hat. Damit ist noch nichts über seine Qualifikation als möglicher Bundeskanzler gesagt. Das wäre mal eine interessante Wahl, die ihren Namen auch verdient hätte.
Bis dahin wird es für die Koalitionäre darum gehen, ihren weggeschwommenen Fellen hinterher zu paddeln, in Wahl-Deutsch: ihr (nicht mehr vorhandenes) ‚Profil‘ zu schärfen. Eine andere Kombination als ‚Große Koalition‘ ist aktuell null erkennbar. Aber Moment: Hatten die nicht zuvor schon drei gemeinsame Amtszeiten, also geschlagene zwölf Jahre? Mit dem Endergebnis ihrer Ab-Wahl 2021. Und welche Reformvorhaben bleiben uns aus dieser Zeit doch gleich in Erinnerung?
Falko Bozicevic, BondGuide
Da fällt mir nur ein Meilenstein ein: Wir schaffen das! L
Ihr
Falko Bozicevic
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