Der Europäische Rechnungshof hat geprüft, ob die EU über ein robustes System zur Messung der Leistung der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) verfügt.
Dabei handelt es sich um den 723 Mrd. EUR schweren Aufbaufonds der EU zur Erholung von der Corona-Pandemie.
Hintergrund
Die ARF ist das Kernstück der NextGenerationEU Mittel, die den EU-Ländern zur Verfügung stehen, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern und sie für die Zukunft zu wappnen. Es handelt sich um den größten Fonds in der Geschichte der EU. Er ist mit insgesamt 723 Mrd. EUR ausgestattet (bis zu 338 Mrd. EUR in Form von rückzahlbaren Finanzhilfen und 385 Mrd. EUR in Form von Darlehen) und soll dazu genutzt werden, Reformen und Investitionen in den EU-Ländern im Rahmen von sechs Säulen, zu denen der ökologische und der digitale Wandel gehören, zu finanzieren.
Die Prüfer untersuchten, ob die Europäische Kommission für die Messung der Leistung der ARF ein geeignetes System entwickelt hat. Sie bewerteten auf nationaler Ebene, ob anhand von Etappenzielen und Zielwerten die Erreichung von Ergebnissen gemessen wird.
Sie überprüften auf EU-Ebene, ob anhand der bestehenden Struktur überwacht werden kann, welche Fortschritte mit Blick auf die Ziele der ARF im Bereich der sechs Säulen erzielt werden. Sie prüften ferner, ob die Kommission und die EU-Länder fristgerecht die erforderlichen Informationen bereitstellen und diese Aufschluss über die vor Ort erzielten Fortschritte geben. Es wurden Prüfbesuche in fünf Mitgliedstaaten durchgeführt: Griechenland, Frankreich, Italien, Portugal und Rumänien.
Die Sonderberichte des Europäischen Rechnungshofs enthalten die Ergebnisse seiner Prüfungen zu Politiken und Programmen der Europäischen Union oder zu Fragen des Finanzmanagements in spezifischen Haushaltsbereichen. Bei der Auswahl und Gestaltung seiner Prüfungsaufgaben sei der Hof darauf bedacht, maximale Wirkung dadurch zu erzielen, dass er die Risiken für die Wirtschaftlichkeit oder Regelkonformität, die Höhe der betreffenden Einnahmen oder Ausgaben, künftige Entwicklungen sowie das politische und öffentliche Interesse abwägt.
Der Rechnungshof ist der externe Prüfer der Europäischen Union. Dem Kollegium des Hofes gehört jeweils ein Mitglied aus jedem Mitgliedstaat an. Es wird von rund 900 Mitarbeitern aller EU-Nationalitäten unterstützt.
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