Der aktuelle Kommentar von Matteo Cominetta, Senior Economist des Barings Investment Institute, zur neuen Regierung in Italien und den jüngsten BrExit-Entwicklungen aus amerikanischer Sicht:
Mario Draghis Regierung ist auf Dauer angelegt. Sie ist eine Mischung aus erfahrenen Fachleuten in den Schwerpunktbereichen der Regierung (Finanzministerium, Gesundheit, Inneres, Justiz) und Politikern aus allen großen Parteien in den übrigen Bereichen. Auf diese Weise stellt Draghi die Zustimmung der Parteien sicher und behält gleichzeitig die Kontrolle über den Konjunkturfonds und das Impfprogramm.
Schlauerweise sind die ausgewählten Minister von der Lega und der 5-Sterne-Bewegung – Parteien, die beide zwischen einer pragmatischen Pro-Europa-Fraktion und einer Anti-Europa-Fraktion gespalten sind – alle von der ersteren Fraktion. Auf diese Weise stellt Draghi die beiden Parteien vor die Wahl: Entweder sie lassen die pragmatische Fraktion in ihrer Partei regieren, oder sie lassen die Regierung stürzen, lösen vorgezogene Neuwahlen aus, verlieren möglicherweise ihre Sitze und riskieren eine Spaltung in ihrer Partei. Es ist ein Schachmatt für den Anti-EU-Populismus und es zeigt sich bereits: Letzte Woche hat die Lega zum ersten Mal für den Rettungsfonds gestimmt.
BrExit wird zum Eigentor
Während Grenzkontrollen, Bürokratie und all die Feinheiten, die durch grenzenlose Handelsvereinbarungen abgeschafft wurden, wieder eingeführt werden, sagen britische Spediteure, dass die Exporte in die EU um 68% gesunken sind, seit das Vereinigte Königreich die EU verlassen hat. Im direkten Schiffsverkehr zwischen Frankreich und Irland hat sich der Verkehr indes verdreifacht.
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Finanzdienstleistungen, die etwa 10% der Steuereinnahmen der Regierung Ihrer Majestät ausmachen, sind der nächste Knackpunkt. Nächsten Monat werden das Vereinigte Königreich und die EU ein Memorandum aushandeln, das die zukünftige Bereitstellung von Finanzdienstleistungen über den Kanal regeln soll.
Die EU hat wenig Anreiz, den von der Londoner City geforderten dauerhaften Zugang zu gewähren, zumindest im Moment. Solange Großbritannien also keine größeren Zugeständnisse macht, wird der Abfluss von Bankern und Vermögenswerten in Richtung Kontinent wahrscheinlich weitergehen.
Matteo Cominetta, Barings
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