Genussscheine sind wieder vermehrt in der Unternehmensfinanzierung anzutreffen. Sie sind nicht gesetzlich geregelt und bieten eine große Flexibilität in der Ausgestaltung als Finanzierung zwischen Anleihe und Aktien.Weiterlesen
European Green Deal – Status quo der Umsetzung in Deutschland
Zu Beginn des Jahres 2021 steht die Bundesrepublik Deutschland mehr denn je vor der Herausforderung, die Energiewende strategisch klug, wirtschaftlich effizient und zugleich sozial ausgewogen voranzutreiben. Wegweisend hierfür wird der Ende 2019 vorgestellte European Green Deal sein, mit dem die Europäische Union das Ziel verfolgt, die Nettoemissionen von Treibhausgasen in der Union bis 2050 schrittweise auf null zu reduzieren.Weiterlesen
„Wirklich großer Erfolg für den SV Werder Bremen“
Das Law Corner-Interview mit Daniel Bruss, SV Werder Bremen, und Ingo Wegerich, Luther RA, über die Anleihe des SV Werder Bremen, die Luther rechtlich begleitet hat.Weiterlesen
Neue gesetzliche Compliance-Vorgaben: das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG)
Der Wirecard-Skandal verursachte großes Aufsehen in der Finanzwelt. Als Reaktion soll das vom Bundestag am 20. Mai 2021 beschlossene und am 28. Mai 2021 im Bundesrat abschließend behandelte FISG das Vertrauen in den deutschen Finanzmarkt wiederherstellen.Weiterlesen
Update zum Transparenzregister – Ausweitung der Meldepflichten geplant
Die Bundesregierung hat am 10.2.2021 ihren Entwurf für ein Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG) verabschiedet. Der Regierungsentwurf sieht umfassende Änderungen des Geldwäschegesetzes (GwG) vor, die insbesondere die Regelungen zum Transparenzregister betreffen.Weiterlesen
Das erleichterte Prospektformat des EU-Wiederaufbauprospekts
Zur raschen Bewältigung der schwerwiegenden wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ist es nach Auffassung der EU-Kommission wichtig, Maßnahmen einzuführen, die Investitionen in die Realwirtschaft erleichtern, eine rasche Rekapitalisierung von Unternehmen in der Union ermöglichen und Emittenten in einem frühen Stadium des Erholungsprozesses den Zugang zu öffentlichen Märkten eröffnen. Zu diesem Zweck wurde nun der „EU-Wiederaufbauprospekt“ eingeführt.Weiterlesen
Aktuelles zum Gemeinsamen Vertreter der Anleihegläubiger
Anleihegläubiger können ihr Vorgehen gegenüber der Emittentin koordinieren. Sie können Beschlüsse in einer AGV fassen oder einen gemeinsamen Vertreter bestellen.Weiterlesen
BGH: kein Vergütungsanspruch des nach Insolvenzeröffnung bestellten gemeinsamen Vertreters gegen einzelne Anleihegläubiger
Laut BGH hat ein nach der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Anleiheemittenten bestellter gemeinsamer Anleihevertreter ohne gesonderte Vereinbarung keinen Vergütungsanspruch gegen einzelne Anleihegläubiger.Weiterlesen
Neue Regelungen für Schwarmfinanzierungen …?!
Die EU hat am 07.10.2020 die Verordnung über Europäische Schwarmfinanzierungsdienstleister für Unternehmen – (EU) 2020/1503 (ECSP-VO) verabschiedet.Weiterlesen
17. AWV-Novelle: Weitere Verschärfungen des deutschen Investitionskontrollrechts steht bevor
Am 22.01.2021 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Referentenentwurf zur Novellierung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) veröffentlicht, welches den – vorerst – letzten Schritt der Reformvorhaben des BMWi darstellt.Weiterlesen
Wandelschuldverschreibungen – Das Beste aus zwei Welten
Wandelanleihen stehen bei Emittenten und Investoren aktuell hoch im Kurs. Das gilt für große Emittenten ebenso wie für Mid Caps und Small Caps.Weiterlesen
Das StaRUG ist da – Last-Minute-Änderungen durch den Gesetzgeber
Das Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFoG) mit dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) als Kernelement ist zum 1.1.2021 in Kraft getreten. Die Gesetzesfassung hat auf der Zielgeraden noch einige Änderungen zum Regierungsentwurf erfahren.Weiterlesen
Geschäftsleiterhaftung nach dem StaRUG – Shift of Fiduciary Duties
Das StaRUG-E führt zu einer Verschiebung und Neuausrichtung der Geschäftsführerpflichten in der Krise – und damit zu einem Paradigmenwechsel der Haftung der Geschäftsleiter.Weiterlesen
ESG – Umwelt, Soziales und die Unternehmensführung mit großen Schritten
Die Regelungsflut wird noch zunehmen. Auch wenn es unbestritten sinnvoll ist, nachhaltige, ökolgische und soziale Aspekte zu fördern, ist nicht immer einfach zu klären, was darunterfällt.Weiterlesen
Ein großer Wurf zur Vermeidung von Corona-Insolvenzen – Wesentliche Aspekte des Entwurfs des Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetzes (StaRUG) – Teil II
Der Restrukturierungsplan ist ein flexibles und effizientes Mittel, um eine erforderliche Unternehmenssanierung auch gegen sogenannte Akkordstörer außerhalb der Insolvenz mit Mehrheitsentscheidungen durchzusetzen.Weiterlesen
Ein großer Wurf zur Vermeidung von Corona-Insolvenzen – Wesentliche Aspekte des Entwurfs des Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetzes (StaRUG) – Teil I
Der vorliegende Regierungsentwurf für das StaRUG ist ein großer Wurf. Die Restrukturierungsinstrumente dieses Gesetzes erlauben es Unternehmen deutlich frühzeitiger und zielgenauer als es bisher nach der Insolvenzordnung der Fall war, einzelne oder auch umfassende Restrukturierungsmaßnahmen zu ergreifen und – auch gegen den Widerstand einzelner Akkordstörer – umzusetzen.Weiterlesen
Law Corner: Anleihen als elektronische Wertpapiere
Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung von elektronischen Wertpapieren ist in aller Munde. Er hat insbesondere für Anleihen Relevanz, allerdings beschränkt auf die Fragen der Verwahrung und Übertragung von Anleihen. Die Platzierung und Prospektpflicht werden nicht behandelt.Weiterlesen
Law Corner: Umgang mit Inhalten im Rating-Bericht
Es stellt sich grundsätzlich die Frage, welche Handlungsmöglichkeiten Unternehmen bei Rating-Berichten eigentlich haben. Von Dr. Thorsten Kuthe und Anna Richter, LL.M., Heuking Kühn Lüer Wojtek KölnWeiterlesen
Law Corner: ARUG II: Neuregelungen zur Aktionärsidentifikation und zum Informationsaustausch mit den Aktionären jetzt anwendbar!
Wesentliche Bestandteile des am 1.1.2020 in Kraft getretenen Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) sind ab dem 3.9.2020 anzuwenden und gelten erstmals für Hauptversammlungen, die nach dem 3.9.2020 einberufen werden. Dies gilt insbesondere für die umfangreichen Neuregelungen für börsennotierte Gesellschaften zur Identifikation und Information ihrer Aktionäre (§§ 67a ff. AktG) – von Dr. Lutz Pospiech, Assoziierter Partner, und Tobias Reichenberger, Associate, GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, MünchenWeiterlesen
Der EU-Wiederaufbauprospekt
Am 24. Juli 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Prospektverordnung u. a. im Hinblick auf den EU-Wiederaufbauprospekt.Weiterlesen